19/08/2016

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB 2

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (AGB) zur Nutzung der Website “Skoutz” und dem angeschlossenen Online-Shop.

Geltungsbereich dieser AGB

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB”) regeln abschließend die vertragliche Rechtsbeziehung zwischen der Publz oHG (im Folgenden „Publz”) und ihren Kunden sowie den Nutzern der Website “Skoutz”. Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen von Kunden und Nutzern werden nur anerkannt, wenn sie von Publz schriftlich bestätigt wurden.

Leistungsbeschreibung

Maßgeblich für die Beschaffenheit der Ware ist die Bestellbestätigung. Technische Änderungen sowie Änderungen in der Maßen, Farbe und Design bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

Vertragsschluss

Auf der Skoutz-Website unterbreitete Angebote sind unverbindlich. Die Warenpräsentation im Onlineshop stellt keinen verbindlichen Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrags dar. Mit der Bestellung einer Ware (Anklicken des Kauf-Buttons)erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware gemäß § 145 BGB zu diesen AGB erwerben zu wollen. Die Eingangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme dar. Publz ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot entweder durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Kunden oder durch Lieferung der Bestellung anzunehmen.

Preise und Zahlung

  1. Sämtliche Preise auf den Produktseiten enthalten die jeweils gültige Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile zzgl. der jeweils anfallenden Versendungskosten.
  2. Entscheidet sich der Kunde für Vorkasse, nennt Publz Rechnungsbetrag und Bankverbindung in der Eingangsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Banktagen auf das angegebene Konto zu überweisen. Die Ware wird nach Gutschrift des Rechnungsbetrages versandt.
  3. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abwicklung zu den Bedingungen des Kreditkarteninstituts. Die Belastung erfolgt mit Versand der Ware.
  4. Bei Zahlung per Überweisung fallen ggf. zusätzliche Gebühren des ausführenden Instituts an.
  5. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe berechnet. Zusätzlich fällt eine Bearbeitungsgebühr von 10 € je Mahnvorgang an, soweit nicht eine Partei einen höheren oder niedrigeren Schaden nachweist.
  6. Der Kunde hat Zurückbehaltungsrechte nur für Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis und ist zur Aufrechnung nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen berechtigt.

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem er oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat .Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde gegenüber Publz unter folgender Adresse

Publz oHG, Bozzarisstr. 33, 81545 München

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf der Skoutz-Webseite (www.skoutz.de) elektronisch ausfüllen und übermitteln. In diesem Fall, wird dem Kunden unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abzusenden.

Folgen des Widerrufs

Wird dieser Vertrag widerrufen, wird Publz dem Kunden alle von ihm erhaltenen Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass eine andere Art der Lieferung als die jeweils angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt wurde), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wegen dieser Rückzahlung dem Kunden Entgelte berechnet.

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

Lieferung

  1. Publz liefert innerhalb der in der Bestellbestätigung angegebenen Fristen unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch etwaige Zulieferer. Publz führt jedoch keinen Terminverkehr durch; die Einhaltung bestimmter Fristen ist vorbehaltlich einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung nicht geschuldet.
  2. Publz ist zu Teillieferungen berechtigt.
  3. Publz liefert grundsätzlich innerhalb Deutschlands frei Haus an die vom Kunden angegebene Adresse. Im Auslandsverkehr werden die Mehrkosten gesondert ausgewiesen in Rechnung gestellt. Sendungen, deren Beförderung mit besonderen Auflagen verbunden ist, insbesondere speziellen Aus-, Einfuhr- oder zollrechtlichen Bestimmungen eines Durchgangs- oder Bestimmungslandes unterliegen, werden nur aufgrund gesonderter Vereinbarung durchgeführt.
  4. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware zum vereinbarten Termin abzunehmen. Verweigert er die Abnahme der Leistung ganz oder teilweise geht die Gefahr für den zufälligen Untergang der Ware auf diesen über. Im Falle einer vom Kunden zu vertretenden Leistungsstörung wird der Publz entstandene Schaden, vorbehaltlich des tatsächlichen Nachweises eines höheren oder geringeren Schadens durch eine der Parteien, pauschal mit 20 % des Kaufbetrags beziffert.

Eigentumsvorbehalt

  1.  Publz behält sich das Eigentum an der Ware (nachfolgend “Vorbehaltsware”) bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
  2. Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich, nach den Vorgaben des Herstellers gemäß der mitgelieferten Bedienungsanleitung, zu behandeln und etwaige Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Vorbehaltsware unverzüglich mitzuteilen.
  3. Publz ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug die Vorbehaltsware herauszuverlangen.

Gefahrübergang

  1. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.
  2. Die vorbehaltlose Übernahme der Sendung durch Spedition, Frachtführer oder Lagerhalter gilt als Beweis für den einwandfreien Zustand der Ware, und schließt, vorbehaltlich des Gegenbeweises, jeden Anspruch gegen uns wegen Beschädigung aus. Durch seine Unterschrift bei der Anlieferung bestätigt der Kunde den einwandfreien Zustand und den vollständigen Erhalt der Lieferung.

Gewährleistung

  1. Der Kunde hat Lieferungen bei Empfang sorgfältig zu untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich schriftlich anzuzeigen (Mängelrüge). Anderenfalls gelten diese als genehmigt. Zeigt sich später ein bei der anfänglichen Untersuchung nicht erkennbarer Mangel, so hat der Kunde Publz hiervon unverzüglich zu unterrichten. Der Mängelrüge ist eine schriftliche, nachvollziehbare Beschreibung des behaupteten Fehlers beizufügen, die eine Kontrolle und ggf. Nachbesserung ermöglichen.
  2. Erklärt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels den Rücktritt vom Vertrag, steht sind darüberhinausgehende Ansprüche ausgeschlossen. Etwaige Schadenersatzansprüche beschränken sich auf den Kaufpreis der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn Publz die Vertragsverletzung arglistig verursacht hat.
  3. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Lieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn der Händler den Mangel nicht rechtzeitig angezeigt hat.
  4. Beschaffenheitsangaben sind nur dann zugesicherte Eigenschaften, wenn diese seitens Publz schriftlich ausdrücklich als solche bezeichnet wurden. Garantien werden keine erteilt.

Haftung

  1. Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sowie Ersatz vergeblicher Aufwendungen sind ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder bei grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Schädigung anderer Rechtsgüter sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.
  2. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.
  3. Die Haftung für mittelbare Schäden/Folgeschäden (z.B. entgangenen Gewinn) ist ausgeschlossen.

Datenschutz

Alle persönlichen Daten werden von Publz gemäß den gesetzlichen Bestimmungen mit äußerster Sorgfalt behandelt. Die Speicherung erfolgt nur in dem zur Erfüllung der gegenseitigen Vertragspflichten erforderlichen Umfang.
Publz weist darauf hin, dass Publz sich zur Erfüllung der ihr obliegenden Leistungen Dritter (Unterauftragnehmer) bedient. Zur Durchführung der mit dem Auftraggeber abgeschlossenen Verträge ist Publz befugt, persönliche Daten in dem notwendigen Umfang an diese Dritten zu übermitteln.

Einzelheiten zum Datenschutz gibt es hier.

Schlussbestimmungen

  1. Auf sämtliche über die Skoutz-Website angebotenen Services und geschlossenen Verträge findet ausschließlich deutsches materielles Recht Anwendung.
  2. Alleiniger Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus und in Zusammenhang mit solchen Vertrag oder diesen AGB ist München. München ist auch Erfüllungsort.
  3. Sollte eine der Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, wird hierdurch der Bestand der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die ihrem Sinn möglichst nahe kommt.

 

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.